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aktualisiert und überprüft: 03.05.2016

Inklusion - Rechtliche Grundlagen

Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen
– Empfehlungen der Kultusministerkonferenz
– Umsetzung in Niedersachsen


Am 30. März 2007 wurde die UN-Konvention zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen ratifiziert. Die Konvention trat in der Bundesrepublik am 26. März 2009 in Kraft.
Für den schulischen Bereich ist mit der Behindertenrechtskonvention der Begriff der Inklusion (inclusion) in die Debatte eingeführt worden. Dies hat einen Perspektivwechsel zur Folge: Wurde bislang der Begriff der Integration verwendet und damit die Einpassung behinderter Menschen in vorhandene Strukturen intendiert, so bedeutet Inklusion, dass sich die Bildungsinstitutionen den Bedürfnissen behinderter Menschen anpassen müssen.
Für den schulischen Bereich sind die Bestimmungen zu § 24 (Bildung) von Bedeutung. Die Behindertenrechtskonvention betont hier insbesondere das Recht behinderter Menschen auf Zugang zu einer integrativen Beschulung in der Grundschule und in weiterführenden Schulen.
Die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention bezogen auf Bildung in Deutschland beschreiben die KMK-Empfehlungen zur inklusiven Bildung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen in Schulen vom 20.10.2011 sowie das Positionspapier zur Umsetzung des Anspruches der Behindertenrechtskonvention vom 18.11.2010.
In Niedersachsen ist die Einführung der inklusiven Schule zum Schuljahresbeginn 2013/2014 gestartet. Grundlage dafür ist die Novellierung des Niedersächsischen Schulgesetzes vom 20.03.2012.

Zurzeit wird in Niedersachsen eine Ausweitung der inklusiven Beschulung aufgrund der Koalitionsvereinbarung der Regierungsparteien zum Schuljahresbeginn 2014/2015 diskutiert.

Ergänzend sind Fundstellen zum nationalen Aktionsplan der Bundesregierung sowie zur Stellungnahme der Monitoring-Stelle zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in Deutschland beigefügt.

Novellierung des Niedersächsischen Schulgesetzes vom 20.03.2012

Behindertenrechtskonvention

Ratifikationsgesetz

Beschluss der KMK vom 18.11.2010
Pädagogische und rechtliche Aspekte der Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 13.12.2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in der schulischen Bildung

KMK - Empfehlungen vom 20.10.2011
Inklusive Bildung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen in Schulen

Stellungnahme der Monitoring - Stelle vom 31.03.2011: Eckpunkte zur Verwirklichung eines inklusiven Bildungssystems (Primarstufe und Sekundarstufen I und II)